Tier- und Naturschutzrecht
 

Tier- und Naturschutzrecht

Die landwirtschaftliche Tierhaltung wird maßgeblich durch das Tierschutzgesetz (TierSchG) und das Tierseuchengesetz (TierSG) geprägt. Das Tierschutzgesetz ist wiederum Grundlage für zahlreiche Verordnungen, wie z.B. die Nutztierverordnung. Auch das Tierseuchengesetz - dessen Einhaltung das Veterinäramt überwacht – stellt die Grundlage für weitere Verordnungen, Allgemeinverfügungen und Anordnungen dar, z.B. BHV-1 Verordnung, BVDV-Verordnung, Viehverkehrsverordnung. Für Milchbetriebe gilt zusätzlich das Lebensmittelrecht, so z.B. die Milchhygieneverordnung. Bereits ein geringer Verstoß gegen eine der genannten Regelungen kann mit Auflagen unter Anordnung eines Zwangsgeldes oder mit einem empfindlichen Bußgeld geahndet werden. Schwere Verstöße können sogar zur Betriebsschließung führen und strafrechtlich verfolgt werden.

Die Pflanzenproduktion im Ackerbau und den weiteren Produktionsrichtungen Gartenbau (inkl. Obstbau und Zierpflanzenbau) wird u.a. durch das Pflanzenschutzgesetz und das Düngemittelgesetz und die auf deren Grundlage erlassenen Verordnungen wie das Saatgut- und Sortenschutzgesetz u.v.m. geregelt. Regelungen finden sich ferner im Bodenschutzgesetz, im Natur- und Wasserrecht. Wir stehen Ihnen mit unserer Kompetenz bei Auseinandersetzungen mit Behörden, Vertragspartnern oder Konkurrenten zur Verfügung.

Aber auch bei der Planung und Vertragsgestaltung bei Betriebserweiterungen und Umstrukturierungen können Sie auf unsere Erfahrung zählen.

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Im Verhältnis zu Behörden und Staatsverwaltung fühlen sich viele Landwirte und Betriebe oft hilflos und einer gewissen Willkür ausgesetzt und sehen ihre Planungen und mitunter ihre landwirtschaftliches Unternehmen in Gefahr. Wir möchten Ihnen dabei helfen, Ihre rechtlichen Probleme zu lösen und Ihre Ziele zu verwirklichen.

Dr. phil. Dipl. sc. pol. Stephan J. Lang
Rechtsanwalt

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